Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen Webshop – Oktober 2014
N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N
für die Nutzung des Webshops 

1 Anwendungsbereich
1.1 Das Unternehmen Nutzungsbedingungen Webshop – Oktober 2014

N U T Z U N G S B E D I N G U N G E N

für die Nutzung des Webshops

 

1 Anwendungsbereich

1.1 Das Unternehmen Irmgard Ballwein mit dem Sitz in Matzleinsdorf und der Geschäftsanschrift Am Friedlberg 7, 3393 Matzleinsdorf (im Folgenden kurz „IB“) ermöglicht Kunden, Waren über eine eigens für diesen Zweck eingerichtete Website zu bestellen („Webshop“).

1.2 Die Nutzung des Webshops unterliegt den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Mit der Registrierung des Kunden zwecks Nutzung des Webshops stimmt der Kunde den Nutzungsbedingungen zu und akzeptiert sie vollinhaltlich.

1.3 Subsidiär zu den Nutzungsbedingungen gelten für Bestellungen im Webshop die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) des jeweiligen Lieferanten in der jeweils gültigen Fassung. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und den AGB, gehen die Bestimmungen der Nutzungsbedingungen den Bestimmungen der AGB vor.

 

2 Registrierung

2.1 Die Nutzung des Webshops ist nur nach vorheriger Registrierung des Nutzers möglich. Auf die Registrierung besteht kein Anspruch.

2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei allfälligen Änderungen IB unverzüglich zu informieren. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass E-Mails, die an die von ihm angegebene E-Mailadresse versandt werden, auch tatsächlich zugehen.

2.3 Der Zugang zum Webshop erfolgt nach der Registrierung des Nutzers durch Eingabe eines Benutzernamens (E-Mail Adresse) und Eingabe eines vom Nutzer gewählten Passworts.

2.4 IB ist jederzeit und ohne Angabe von Gründen berechtigt, die Zugangsberechtigung des Nutzers zum Webshop durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen.

2.5 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sowie dass der Webshop nur von dazu ermächtigten Personen genutzt wird. Der Nutzer ist verpflichtet, nach Beendigung der jeweiligen Nutzung den Webshop durch Klick auf den Link „Logout“ zu verlassen. Der Nutzer haftet für alle von Dritten oder unbefugten Personen, mit oder ohne Kenntnis des Nutzers, vorgenommene Bestellungen und verursachte Schäden. Erlangt der Nutzer Kenntnis davon, dass Dritte die Zugangsdaten missbräuchlich verwenden, ist er verpflichtet IB unverzüglich schriftlich darüber zu informieren. IB wird daraufhin den Zugang des Nutzers sperren. Die Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach gesondertem Auftrag des Nutzers.

 

3 Vertragsabschluss

3.1 Die im Webshop angebotenen Produkte stellen die unverbindliche Aufforderung zur Angebotslegung durch den Nutzer dar.

3.2 IB leistet keine Gewähr, dass die im Webshop angebotenen Produkte im Zeitpunkt der Angebotslegung durch den Nutzer noch verfügbar sind.

3.3 Mit Absenden der Bestellung gibt der Nutzer eine bindende Erklärung zum Erwerb des Produkts ab. Der Empfang der Bestellung wird von IB durch Versendung einer Empfangsbestätigung an die vom Nutzer bekanntgegebene E-Mailadresse bestätigt. Bestellungen gelten als angenommen, sobald eine Auftragsbestätigung per E-Mail beim Besteller einlangt.

 

4 Rücktrittsrecht und Widerrufserklärung

4.1 Generell sind B2B-Geschäfte – Geschäfte zwischen IB und einem anderen Unternehmen – vom Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz ausgenommen.

4.2 Für Endverbraucher gelten die Rücktrittsregelungen des KSchG. Verbraucher nach dem KSchG werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Rücktrittsfrist 14 Tage beträgt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.

 

5 Preise / Lieferung

5.1 Sämtliche im Webshop bei den einzelnen Produkten angeführte Preise sind Euro-Preise mit separat ausgewiesener Umsatzsteuer und ohne sonstige vom Nutzer zu tragenden Kosten oder Gebühren (z.B. für Versand, Versicherung, Installation, etc.) angegeben.

5.2 Allfällige mit der Bestellung von Produkten verbundene Kosten (z.B. für den Transport / Versand, die Installation des Produkts, Lizenzen, Serviceleistungen, etc.) sind jeweils separat angeführt.

5.3 Die Zustellung der im Webshop bestellten Produkte liegt in der Zuständigkeit des jeweiligen Lieferanten. Der Nutzer erklärt sich mit der Versendung ausdrücklich einverstanden.

 

6 Immaterialgüterrechte

6.1 Die gesamte Gestaltung des Webshops und dessen Inhalte einschließlich Design, Text, Graphiken, Fotos, Marken und anderen Dateien sind geistiges Eigentum der Q2E-GmbH, Daniel-Gran-Strasse 48, 3100 St. Pölten bzw. der jeweiligen Produkthersteller oder sonstiger Dritter.

6.2 Der Inhalt darf ohne schriftliche Zustimmung der IB weder gesamt noch teilweise verändert, kopiert, vertrieben, reproduziert, publiziert, heruntergeladen, versendet oder verkauft werden.

 

7 Datenschutz

7.1 IB wird die vom Nutzer zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die vom Nutzer mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung

- für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden,

- für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit dem Nutzer erforderlich ist,

- aufgrund rechtlicher Verpflichtung oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung erforderlich ist,

- zur Begründung oder zum Schutz rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr von Klagen erforderlich ist,

- der Verhinderung von Missbrauch oder sonstiger ungesetzlicher Aktivitäten dient.

7.2 IB verwendet im Zusammenhang mit dem Webshop eine als „Cookies“ bezeichnete Technologie, um Nutzer beim Aufruf des Webshops automatisch identifizieren zu können. Cookies werden auf der Festplatte des Nutzers gespeichert und ermöglichen der IB den Webshop den Interessen des Nutzers anzupassen. Der Nutzer kann seinen Internetbrowser so einstellen, dass die Abspeicherung von Cookies verhindert wird. Der Nutzer stimmt der Verwendung von Cookies und der Speicherung der dadurch erlangten Informationen ausdrücklich zu.

 

8 Links

Soweit im Webshop Links zu anderen Websites enthalten sind, haftet IB weder für deren Inhalt, Datenschutz oder die Sicherheitsvorkehrungen, die von anderen Websites angewendet werden. Der Zugriff auf verlinkte Seiten erfolgt auf alleinige Gefahr des Nutzers.

 

9 Haftung

9.1 Die Nutzung des Webshops erfolgt auf alleiniges Risikos des Nutzers. Soweit gesetzlich zulässig, wird jegliche Haftung oder Gewährleistung der IB im Zusammenhang mit der Nutzung des Webshop ausgeschlossen.

9.2 Darüber hinaus übernimmt IB keine Haftung oder Gewährleistung, dass der Webshop bzw. dessen Inhalt die Anforderungen  der Nutzer erfüllt, die im Webshop zu Verfügung gestellten Information vollständig und richtig sind, oder dass der Webshop ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher oder fehlerfrei zur Verfügung steht, oder dass etwaige Fehler korrigiert werden.

 

10 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

10.1 Die Rechtswirksamkeit, Auslegung und Erfüllung dieser Nutzungsbedingungen unterliegt österreichischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen und der Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

10.2 Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, einschließlich Streitigkeiten über deren Rechtswirksamkeit, gelten unbeschadet der sich aus dem Gesetz ergebenden Gerichtsstände die Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Melk in NÖ sowie Landesgericht St. Pölten als zusätzliche Wahlgerichtsstände vereinbart. Für Klagen gegen IB wird die Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Melk in NÖ als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.

10.3 Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Am Friedlberg 7, 3393 Matzleinsdorf

 

11 Schlussbestimmungen

11.1 Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt eine wirksame Regelung die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt; dasselbe gilt für allfällige Lücken in diesen Nutzungsbedingungen.

11.2 Abweichende Vereinbarungen zu diesen Nutzungsbestimmungen bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für das Abgehen von diesem Schriftlichkeitsgebot. Nebenabreden bestehen keine.

11.3 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Nutzer nicht innerhalb von vier Wochen schriftlich Widerspruch erhebt. IB mit dem Sitz in Matzleinsdorf und der Geschäftsanschrift Am Friedlberg 7, 3393 Matzleinsdorf (im Folgenden kurz „IB“) ermöglicht Kunden, Waren über eine eigens für diesen Zweck eingerichtete Website zu bestellen („Webshop“).